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Clone und Markenrechtsverletzung
Clone und Markenrechtsverletzung
#1
Clone und Markenrechtsverletzung
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Markenpiraterie ist das illegale Verwenden von Zeichen, Namen und Logos (Marken) für Nachahmerprodukte.

Hat ein Hersteller einen Markennamen beim Deutschen Patent- und Markenamt (https://register.dpma.de) registrieren lassen, ist dieser Name geschützt - je nach Eintragungsart gilt der Schutz in DE, in der EU oder weltweit.

Das bedeutet: Der Markenname darf innerhalb des Schutzraums nicht von Nachahmern verwendet werden.

Nun stellen wir hier im Forum weder markenrechtlich geschützte Produkte her noch verkaufen wir sie (verschuldensabhängige Haftung) und unterliegen daher nicht einer strafrechtlichen Verfolgung. Aber wir leisten durch eine Besprechung, Verlinkung und Kaufempfehlung von Piraterieprodukten (Clonen) einen entsprechenden Beitrag zur Rechtsverletzung.

Da greift die sogenannte Störerhaftung, die dem Markeninhaber die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegenüber dem Störer ermöglicht.

Der Störer ist der Urheber des beanstandeten Beitrags (hier bei uns der User), aber ebenso der Betreiber der Plattform, auf der die Rechteverletzung begangen wurde (das Forum - also ich). Der Inhaber des verletzten Markenrechts hat gegenüber dem Störer den Anspruch auf Beseitigung und zukünftiger Unterlassung der Rechteverletzung. (Das gilt übrigens ebenso für die Verletzung anderer Rechte, z.B. Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen bedeutet im Klartext: Eine Abmahnung vom Anwalt mit der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kosten zwischen ca. 400 bis 2000 Euro.



Was bedeutet das nun praktisch für das Schreiben über Clone?

- In Euren Beiträgen darf der geschützte Markenname nicht für einen Clone verwendet werden.
- Im gesamten Forum darf ein Clone/eine Kopie nicht mit dem geschützten Markennamen des Originals in Verbindung gebracht werden.
- Ein Link auf einen Clone darf in der URL nicht den Markennamen enthalten.
- Das verlinkte Produkt darf nicht mit dem Markennamen, Logo oder anderen geschützten Kennzeichen versehen sein.

Ich bitte Euch alle, beim Schreiben von entsprechenden Beiträgen lieber einmal mehr zu überlegen, ob sie rechtlich beanstandet werden könnten.


Das Thema ist ja nicht neu - seit über 2 Jahren werden schon Markenrechtsverletzungen des Taifun von den Moderatoren entfernt. Das war noch einigermaßen zu schaffen. Inzwischen haben aber auch andere Hersteller ihre Marken registriert. Ohne Eure Mithilfe wird die Angriffsfläche immer größer und die Wahrscheinlichkeit steigt, dass es in absehbarer Zeit Ärger gibt. Denn ein Markeninhaber ist dazu verpflichtet, sein Recht auch durchzusetzen, sonst verliert er seine Marke. Eine Abmahnung ist also keine Böswilligkeit.



Die folgende Liste der geschützten Marken kann nur eine Momentaufnahme sein, denn täglich kann eine weitere Marke dazu kommen.

Bisher bekannte markenrechtlich geschütze Artikel:

Apocalypse - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 18.07.2017
asMODus - Wort-/Bildmarke
aspire - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 09.11.2016
Aspire-Shop - Wortmarke Anmeldetag 18.04.2016
Atmomixani - Wort-/Bildmarke
Atom - Wort-/Bildmarke

Belzebub Vaping - Wort-Bildmarke
Big German - Wort-/Bildmarke
Bogati - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 04.02.2018

Coil Master - Wort-/Bildmarke
(Corona Wortmarke Anmeldung zurückgenommen Widerspruch am 06.04.2017 abgeschlossen.)
Chubby Gorilla - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 19.11.2015

Dampferhimmel - Wortmarke Anmeldetag 05.05.2015
Dani - Wortmarke, Bildmarke
dicodes - Wortmarke
Dvarw - Wortmarke Anmeldedatum 30.01.2019

EHPRO - Wort-/Bildmarke
ENIGMA - Wort-/Bildmarke
Erlkönigin - Wortmarke
Evod - Wortmarke Übernahme ins DPMAregister 23.02.2017
eXpromizer - Wortmarke

Flash-e-Vapor - Wort-/Bildmarke
Fumytech - Wort-/Bildmarke

Geekvape - Wort-/Bildmarke
German Stil Vapor - Wortmarke Anmeldetag 01.05.2014
Gevolution - Wortmarke Anmeldetag 21.03.2019
GP - Wort-/Bildmarke, Bildmarke
GP HERON - Wortmarke

HCigar - Wort-/Bildmarke
Hotcig - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 29.09.2016

Ijoy - Wort-/Bildmarke

Joyetech - Wort-/Bildmarke
Jwell - Wortmarke

Kanger - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 25.04.2014
Kangertech - Wort-/Bildmarke
Kangside - Wort-/Bildmarke
Kayfun - Wortmarke
Koopor - Wort-/Bildmarke
Kopp Design - Bildmarke

Limelight - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 20.06.2014
Liquidhimmel - Wortmarke Anmeldetag 10.08.2015
Lost Vape - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 28.07.2017
Lost Vape Therion - Wortmarke Anmeldetag 12.02.2018
Lynden Wort-/Bildmarke Anmeldetag 02.04.2015

MasterFlave - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 30.05.2016
Münchner Dampferhimmel - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 25.07.2015

Nduro - Wortmarke Anmeldung 02.10.2018

Philgood`s Liquidhimmel - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 10.08.2015
Praxis Vapors - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 05.12.2016

Red Astaire - Wortmarke Anmeldetag 09.04.2015

Sh*nRay - Wort-/Bildmarke
Sigelei - Wort-/Bildmarke
Smok - Wort-/Bildmarke
SnowWolf - Wort-/Bildmarke
Subtank - Wort-/Bildmarke
Squape - Wortmarke
Stattqualm - Wort-Bildmarke
Steam Crave - Wort-/Bildmarke
Steampipes - Wort-/Bildmarke
Suicide Mods - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 18.01.2018
SvoëMesto - Wortmarke
SvoëMesto SM Logo - Wort-Bildmarke
Sweet n`Berries (Sweet & Berries) - Wort-Bildmarke Anmeldetag 29.05.2017


Taifun - Wortmarke, Bildmarke
Tesla - Wort-Bildmarke
Tom Klark - Wortmarke Tag der Eintragung 28.08.2015
Twisted - Wort-Bildmarke Anmeldetag 10.11.2015 Widerspruchsverfahren läuft
Twisted FLAVOUR - Wort-Bildmarke Anmeldetag 07.01.2015 Widerspruchsverfahren läuft
Twisted-Flavours - Wortmarke Anmeldetag 04.11.2015 Widerspruchsverfahren läuft
Twisted-Liquids - Wortmarke Anmeldetag 04.11.2015 Widerspruchsverfahren läuft
Twisted-Vaping.de - Wort-Bildmarke Anmeldetag 19.04.2014

U*ton - Wortmarke Anmeldetag 31.07.2017
Uwell - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 18.03.2018
U Uwell - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 20.05.2015

Vandy Vape - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 03.01.2017
Vapefly - Wort-/Bildmarke Anmeldetag 13.08.2013
Vapers Cloud - Wort-Bildmarke
Vaponaute - Wort-/Bildmarke
Vaporesso - Wortmarke
Vapor Giant - Wort-/Bildmarke
Vapor Jack - Wortmarke
VGod - Wort-/Bildmarke

Wismec - Wort-/Bildmarke
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